16.08.2007, 13:41
Zitat:EinarN posteteIm Gegensatz zu einem Forenbetreiber veröffentlicht der Busfahrer den Bullshit seiner Fahrgäste nun mal nicht.
- Ein forum Betreiber Verantwortlich ist für das was Die mitglieder Schreiben (Wen jemand bullschitt in ein Buss Labert gehe Ich auch nicht den Busfahrer zur Verantwortung Zihen)
Zitat:EinarN posteteEinar, bevor Du wieder zum Rundumschlag ausholst, informier' Dich doch bitte mal über das Thema Markenrecht. Entsprechende Gesetze kommen nur zum Einsatz, wenn "im geschäftlichen Verkehr" gehandelt wird, d.h. wenn irgendwo Leistungen oder Waren angeboten werden. Deine Cousine kann somit erst mal völlig legal Sony heißen. Es gibt ja auch viele Leute, die mit Nachnamen Grundig, Philips oder Schneider heißen.
Nun, Was soll die F.a. Sony Machen?
Weiterhin gibt es auch Warenklassen, auf die der Schutz bestimmter Wortmarken beschränkt ist. Selbst wenn Deine Cousine eine Eisdiele unter dem Namen "Sony" eröffnet (oder der Herr Grundig ein Sägewerk und der Herr Schneider eine Baumschule), ist dagegen nicht zwingend etwas einzuwenden.