EU-Parlament lehnt Softwarepatente ab

[timo]

Michael Franz postete
schon klar, aber genau dieses Problem der Trivialpatente besteht ja auch in allen anderen Bereichen. Irgendjemand lässt sich patentieren, daß man einen Wohnraum beleuchten kann, wobei die Beleuchtung ein- und ausschaltbar ist.

Was Software zu einem Spezialfall macht, ist m.E., daß dort Urheber- und Patentrecht verschwimmen.

Eine typische Patentverletzung ist z.B. der in letzter Zeit häufig zitierte Fall, daß ein Unternehmen aus China eine von einem deutschen Konkurrenzunternehmen konstruierte Maschine einfach nachbaut. Der aus meiner Sicht analoge Fall bei Software ist, daß ein kommerzielles Programm ohne Lizenz vervielfältigt und verkauft wird. Um das rechtlich unterbinden zu können, sind keine Softwarepatente nötig - hier greift bereits das Urheberrecht. Über das Urheberrecht hinausgehende Softwarepatente können somit eigentlich nur den Sinn haben, technische Grundlagen unter Schutz zu stellen. Und damit ist man dann praktisch zwangsläufig bei den Trivialpatenten angelangt.